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1, 2, rechtsextrem. Ich schäme mich für Merseburg, ich schäme mich für Sachsen-Anhalt.

In Merseburg hat jede_r Dritte zur heutigen Landtagswahl rechtsextrem gewählt, in Sachsen-Anhalt insgesamt war es jede_r Vierte. Eine solche Wahl kann nicht als "Protestwahl" verharmlost werden. Ganz offen hat die AfD gegen Geflüchtete und gegen Migrant_innen gehetzt - und massiv die Stimmung bereitet, bei der auch Lokale überfallen wurden und Menschen zu Schaden kamen. Gleichzeitig tritt die AfD deutlich für die weitere Spaltung der Gesellschaft ein: Arme sollen noch ärmer, Reiche noch reicher werden. So will sie die Erbschaftssteuer verringern und die Zwangsmaßnahmen gegen Menschen, die Hartz IV beziehen, deutlich ausweiten - sei wollen von ihr dazu gezwungen werden, wirklich jede Arbeit zu machen. Die AfD agiert offen rassistisch und klassistisch - sie zu wählen kann niemals Protest sein.

Merseburg sticht deutlich hervor. Hier konnten die Rechtsextremen sogar das Direktmandat erringen und erreichen ein Drittel der Stimmen. Die demokratischen Kräfte liegen dahinter zurück. Nun wird es darum gehen, dass alle Demokrat_innen zusammenarbeiten. Es gilt, demokratische Kultur zu stärken und (inter-)kulturelle Zentren zu fördern.

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